Das Sozialwesen der Schweiz

On 28. Dezember 2010, in Themen, by ZISU

Das Sozialwesen sollte ein Fangnetz für Notfälle sein und keine Katastrophe für die nächste Generation.

Unsere Sozialwerke wie die Arbeitslosenkasse, Asylwesen, AHV, IV, EO sind faszinierende Errungenschaften der modernen Demokratien. Diese sozialen Sicherheiten werden allerdings in der jetzigen Form, mittelfristig für unsere Staatsausgaben in überproportionalem Ausmass belastend sein. Solche Tsunamis an Ausgaben sind eine Gefahr für einen schlanken Staatsapparat, weil diese mit Autopilot unterwegs sind und bei jedem zusätzlichen Gesetz automatische Zunahmen generieren, die der Staat dann wieder decken muss.

Wohin dies führen kann, wird am Beispiel der direkte Bundessteuer deutlich, welche einst im 2. WK als Abgabe zur Verteidigung des Landes (Wehrsteuer) eingeführt wurde und damals mit einer ausdrücklichen zeitlichen Beschränkung zur Abstimmung kam. im 21. Jh. ist die in direkte Bundessteuer umbenannte Wehrsteuer direkt nach der MWST die zweitwichtigste Einnahmequelle des Bundes. Eine staatlich verordnete Zwangsinstitution mit fragwürdiger verfassungsrechtlichen Grundlage, die nur dazu geführt hat, dass sich der Staatsapparat unnötig aufbläht.

Während andere (zumal private) Programme durch jährliche Budgets beschränkt sind, können die staatlichen Sozialwerke auf schier unkontrollierte Ressourcen zurückgreifen. Andere Ziele wie z.B. Verteidigung (Militär) und Bildung müssen um den ständig kleiner werdenden Restmocken streiten. Dieser “Sperrmodus” untergräbt kontinuierlich die wirtschaftliche Zukunft jüngerer Generationen welche ein inzwischen riesiges und wachsendendes Schuldenerbe aufgelastet bekommen. Die moralische als auch ethische Herausforderung dieses Sozial-Tsunamis unterläuft unseren demokratischen Rechtsstaat da immer mehr Menschen vom Staat abhängig werden und so andere Prioritäten automatisch zum Vornherein zurückstehen müssen.

“Die Wurzel des Übels sind der überlastete Wohlfahrtsstaat, der nach dem Zweiten Weltkrieg in Europa errichtet wurde – und die zur Faulheit und Trägheit verleitenden Arbeitsmarktregelungen. Die Menschen sollten ein wenig härter und länger arbeiten, und sie sollten innovativer sein. Wir Chinesen arbeiten wie verrückt.”

Jin Liqun, der Aufsichtsratsvorsitzende des Staatsfonds CIC (China Investment Corporation)

Wir müssen jetzt unbedingt unsere Sicht der Zukunft ändern und Anregungen für echte Veränderungen schaffen. Die Zeit der eloquent-sozialistischen Lügen-Luftschlösser muss umgehend ein Ende finden. Dies erfordert, dass wir unsere Sozialwerke in einem langfristigen “Ermessensspielraum“  auf ein Niveau mit anderen Budget Prioritäten setzen, wo Budgets regelmässig überprüft werden und automatische Bremsen beinhalten, welche das Budget in einem vorgegebenen Rahmen halten, sollte die Politik jeweils nicht oder verfehlt handeln.

Langfristige Kosten müssen in den Jahresbudgetprozess eingebunden werden und der Stimmbürger muss klar und deutlich darüber entscheiden können, ob jüngere Generationen sich die jeweiligen Sozialwerke auch wirklich leisten können. Das Sozialwesen muss weg vom unterstützenden Subventionswerk für alle, egal ob man es braucht oder nicht, hin zu einer echten Versicherung wo der Staat Risiken streut und die Menschen vor unerwarteten, verheerenden Vorkommnissen schützt.

Viele Fälle sind bekannt, bei denen Sozialgelder zur Finanzierung von Terroranschlagsvorbereitungen, Kriminalität oder Zweiteinkommen missbraucht wurden. Ein Staat, welcher durch falsch verstandene Toleranz, Angst, Ideologie oder fehlender Genauigkeit seinen eigenen Untergang und somit auch derjenige der Bürger finanziert, verliert nicht nur jegliche Glaubwürdigkeit sondern auch seine Grundlage. Sozialwerke die das Arbeiten überflüssig machen zeigen totalitäre Züge, sind schädlich, dumm und schlicht und einfach langfristig nicht zu finanzieren.

Individuen müssen durch persönliche Ersparnisse und Versicherungen eine grössere Rolle in deren eigenen vorhersehbaren Ausgabebedürfnissen wahrnehmen. Eine Erziehung zu verantwortungsvollem Handeln sollte immer über einer, nur vermeintlich noblen, Bemutterung durch Vater Staat stehen.

Sozialismus, in welcher Form auch immer, ist bisher immer gescheitert und die freie demokratische und globale Marktwirtschaft hat sich als einzige Struktur mit den grössten Möglichkeiten als auch grösstmöglicher Gerechtigkeit für alle Menschen durchgesetzt. Es wäre nur naiv dies zugunsten eines erneuten Wunschdenkens zu ignorieren. Diese dringenden Schritte werden eine fiskalische tragfähige Zukunft und eine Haushaltung für die nachkommenden Generationen ermöglichen.

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