Sicherheit & Verteidigung

On 16. Dezember 2010, in Themen, by ZISU

Das 21. Jahrhundert wird ein gefährlicher Ort sein, wenn die Schweiz es verfehlt sich selbst, seine Bürger und seine vertrauensvollen Verbündeten zu schützen. Zudem muss Rechtsstaatlichkeit das Fundament einer rechtsstaatlichen Regierung und einer florierenden Zivilgesellschaft sein.

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Mut, Anpassung und Widerstand

 

Unsere Nation muss sich selbst wieder dazu bekennen, jene Prinzipien leben zu wollen welche diese Land sicher, frei und prosperierend gemacht haben. Eine naiv selbstzufriedene Schweiz, im Innern als auch dem Äusseren, im Ausland, ist die grösste Gefahr für eine friedliche und produktive Zukunft der Schweiz und seiner vertrauenswürdigen und vertrauensvollen Bürgerinnen, Bürger und Verbündeten.

Neutralität ist im 21. Jh. nicht ohne Preis aufrecht zu halten.  Die Schweiz muss sich aktiv in der Welt engagieren, um proaktiv die eigene Nation und ihre Bürger vor den Feiden der Freiheit zu schützen. Dies auch mittels einem Militär, welches hierfür einen klaren Auftrag, beste Ausbildung und nur die nötigsten Restriktionen erfährt. Geplänkel um Abschaffung oder regionale Einschränkungen (Auslandseinsätze), stärkt nur die Feinde der Freiheit. Isolationismus halten wir für falsch.

Ebenso sendet ein stabiles, sicheres Inneres ein starkes Zeichen nach Aussen. Die Tatsache, dass Schweizerinnen und Schweizer sich selbst gegen Angriffe verteidigen, zeitgleich ihre Wirtschaft ausbauen und trotzdem eine freie, offene Gesellschaft aufrecht erhalten können ist für Feinde der Freiheit äusserst demotivierend.

Diese eigene, patriotische Identität selbstbewusst in die Welt zu tragen, ist jene Neutralität, welche die Schweiz in den kommenden Zeiten sicher machen wird. Die Schweiz hat seit vielen Generationen gute Erfahrungen mit der dauernden und bewaffneten Neutralität gemacht. Diese Strategie ermöglichte der kleinen Schweiz das Überleben in zwei katastrophalen Weltkriegen, und verhalf zu Erfolg und grosser Wohlfahrt bei grossem Wohlstand.

Doch eine solch historisch gewachsene Neutralität darf den Blick nicht für die ständigen Veränderungen in einer post-9/11 Welt beeinträchtigen oder gar zur Blockade führen. Seit jeher hat die Schweiz in Konflikten erst Partei ergriffen, nachdem sie angegriffen wurde. Dieses intelligente Verhalten schützt und verteidigt unsere volle Handlungsfreiheit. Damit ist die Neutralität der Schweiz verhältnismässig wandelbar und flexibel den jeweiligen ethischen und politischen Fragen anpassbar. Es ist die intelligenteste Form einer hohen Kunst der Selbstverteidigung. Man stelle sich einmal vor die Schweiz würde UNO Sanktionen gegen islamofaschistische Regime, wie sie im Iran oder im Sudan herrschen, nicht unterstützen.

Der einzige Weg um die Schweiz zu schützen ist, eine langfristige Verpflichtung für die Sicherheit des Landes, indem robuste, strategisch orientierte Einrichtungen erschaffen und unterhalten werden und indem Kräfte eingesetzt werden, welche konventionellen Konflikten als auch terroristischen Gefahren begegnen können, sowie die Staatsgrenzen sichern helfen.

Selbstverständlich ist die Schweiz als Teil Europas unter dem Schutzschirm der USA, welche im ersten, zweiten als auch dritten Weltkrieg („Kalter Krieg“) als Retter und Freund agierte und diese schwere Aufgabe auch heute noch wahr nimmt. Doch unkonventionelle, mehrschichtige, gar multidimensionale Auseinandersetzungen, wie sie heute geführt werden müssen, erfordern umfassende Lösungen, die simultan Sicherheit bieten, trotzdem wirtschaftliches Wachstum und Wettbewerb fördern, sowie die Freiheiten der Bürger schützen zugleich aber auch Krieg um Ideen zu gewinnen vermögen.

Wir plädieren daher an dieser Stelle, mit einem in die Zukunft gerichteten Blick, dass energisch eine noch engere Kooperation zwischen der Schweiz und Israel in allen Sicherheitsfragen gefördert und diese zu einer echten tiefen Partnerschaft, einem echten Sicherheitsverbund heranwachsen zu lassen.

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Vor dem Gesetz sind alle gleich

 

Das Schweizerische Rechtssystem wiederum, leidet unter einer mehrheitlich juristischen Philosophie welche das Richten wie Politik, nur unter einem anderen Namen, behandelt; ein gefährlicher Trend zur “Überkriminalisierung”, was so viel heisst, wie Verhalten zu kriminalisieren und mit Verboten zu überhäufen das eigentlich soziale als auch wirtschaftliche Vorteile bringt oder besser durch administrative Massnahmen gehandhabt wäre. Dazu kommen Zivilgerichtsverfahren die schier Amok laufen und Prozesslawinen als auch teilweise empörende Schadenersatzansprüche.

Wir müssen die Gerichte zu deren konstitutioneller Rolle zurückführen, welche da ist, die Bürger, die individuelle Freiheit, Eigentum, die freie Marktwirtschaft zu schützen als auch der Regierung die konstitutionellen Grenzen aufzuzeigen um Willkür zu verhindern.

Wie in der Privatwirtschaft auch, muss der Staatsapparat vom Bürger, welchem er dient, bei Verfehlungen durch rechtliche Mittel zur Rechenschaft gezogen werden können. Ebenfalls muss der gefährliche Trend beinahe alles zu kriminalisieren, umgekehrt werden. Trennung der jeweiligen Kontrolle und Zuständigkeit, als auch ein robuster Schutz von Angeklagten sind hierfür entscheidende Punkte. Das Zivilrecht muss sich auf seine Hauptaufgaben konzentrieren wie Vertrags- und Grundstücksrechte durchzusetzen, Streitfragen um Verletzungen oder Schäden angemessen schlichten, und auch bei diesen Privatstreitereien den Regeln folgen, welche vom Gesetzgeber vorgesehen sind.

Eine Unterwanderung oder auch nur Aufweichung unserer Gesetzgebung durch die islamofaschistische Scharia, muss unter allen Umständen und mit allen Mitteln verhindert werden. Die Schweiz muss auf Recht und Gerechtigkeit gründen, durch die jegliche Diskriminierung eines Einheimischen oder eines Fremden verhindert wird. Vor dem Gesetz sind alle gleich; diese Weisung geht auf eine höhere Instanz zurück, auf den G’tt der Bibel dessen Zehn Gebote eine der Grundlage unserer Schweizerischen Rechtsordnung sind.

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Ausgewählte Artikel und Ratgeber zum Thema “Sicherheit Schweiz”:

Freiheit in Gefahr • REFERAT VON BUNDESRAT UELI MAURER (2012)

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Sicherheitsbericht Schweiz des Nachrichtendienst des Bundes (NDB)

Sicherheit Schweiz – Lagebericht 2012 für das Jahr 2011

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Kriminalitätsbekämpfung Schweiz

Jahresbericht 2012 für das Jahr 2011 • FEDPOL

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Selbstschutz

Sicherheitsratgeber für Ferieneigentum • INTERHOME

Reisevorbereitungscheckliste • EUROPÄISCHE REISEVERSICHERUNG

Polizeilicher Sicherheitsratgeber 2010 • SCHWEIZERISCHE KRIMINALPRÄVENTION

Trickbetrug • SCHWEIZERISCHE KRIMINALPRÄVENTION

Stopp häusliche Gewalt • POLIZEI

Sicherheit im Haushalt • BFU (Checkliste “Sicherer Haushalt“)

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Unternehmenssicherheit

Unternehmenserfolg nachhaltig sichern – auch im Krisenfall

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Schutz kritischer Infrastruktur

Grundsatzstrategie zum Schutz kritischer Infrastruktur • BUNDESRAT

Besserer Schutz für kritische Infrastrukturen • BEVÖLKERUNGSSCHUTZ

Working Papers Schutz kritischer Infrastrukturen • IFAR

Schutz kritischer Infrastruktur • MELANI

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Sicherheitspolitik

Strategie der wirtschaftlichen Landesverteidigung in der CH • DIE VOLKSWIRTSCHAFT

Stoppt den Dschihad in Europa • AYREH ELDAD

Eine sicherheitspolitische Herausforderung • BULLETIN ZUR SCHWEIZERISCHEN SICHERHEITSPOLITIK

Why Iraq was inevitable • COMMENTARY

Der Iran. Analyse einer islamischen Diktatur und ihrer europäischen Förderer • JÜDISCHE

Sieben Lügen über Bush und Bagdad • STEFAN HÖGEL

Ist der Vierte Weltkrieg schon im Gang?• HAIM HARIRI

Doch kein US Desaster im Irak • PI NEWS

Beurteilung der National Homeland Security • CRISIS AND RISK NETWORK (CRN)

Biedermann und die Islamisten • PI NEWS

Verbündete Bedrohung • DANIEL PIPES

Bürgerkrieg in den Städten • PI NEWS

Linksextremismus – die unterschätzte Gefahr • JUNGE FREIHEIT

The War against World War IV • NORMAN PODHORETZ

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